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EDITORIAL
Liebe Leserinnen und Leser, die Anzahl der genehmigten Windräder ist hoch: Im ersten Quartal 2024 erhielten 460 eine Genehmigung. Vor allem die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sind Treiber dieser Entwicklung. Alle Daten zum Ausbau und den Genehmigungen im ersten Quartal 2024 sind in einer Tabelle zum Download verfügbar. Ende April haben Bundestag und Bundesrat das Solarpaket I mit neuen Regelungen zur Beschleunigung verabschiedet. Das Solarpaket betrifft uns, da unsere Geschäftsstelle nun neben der Nutzung der Windenergie auch an der Nutzung von PV-Freiflächenanlagen arbeitet. Unsere Arbeit konzentriert sich auf die Standortsteuerung, Planung und Genehmigung solcher Anlagen. Wir beschäftigen uns auch mit Fragen der Flächenverfügbarkeit, Akzeptanz, Öffentlichkeitsbeteiligung und finanziellen Beteiligung. Unsere Veröffentlichungen und Veranstaltungen richten sich v.a. an Mitarbeitende von Bundes- und Landesbehörden, Landesenergieagenturen und Projektentwicklern. Wir planen, unsere Themen schrittweise zu erweitern, ohne jedoch Dachanlagen, Balkonanlagen oder Solarwärme in den Fokus zu nehmen. Eine erste Veröffentlichung zum Thema PV-Freiflächenanlagen ist für den Sommer 2024 geplant. Aufgrund dieser Entwicklung haben wir unseren Namen in Fachagentur Wind- und Solarenergie geändert. Lesen Sie in dieser Ausgabe zu unseren neuesten Veröffentlichungen:
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Prüfschema zum Ablauf der modifizierten artenschutzrechtliche Prüfung nach § 6 WindBG
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Hintergrundpapier Windenergienutzung und Gebietsschutz |
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Ausgabe des Rundbriefs Windenergie und Recht
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Zubau
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Starkes erstes Quartal 2024 für den Windenergieausbau
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2023: Ökostrom-Anteil steigt weiter an
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Die ersten drei Monate waren das bislang genehmigungsstärkste Frühjahr des bundesdeutschen Windenergieausbaus. Mehr als 2.600 Megawatt MW bzw. über 460 neue Windturbinen wurden von Januar bis März genehmigt. Ein Plus von 40 Prozent gegenüber dem letztjährigen Vergleichszeitraum. Auch die Zahl der Windenergieanlagen, die in Betrieb genommen wurden, hat deutlich zugelegt. Mit 139 Neuanlagen (717 MW) liegt das erste Quartal fast 20 Prozent über dem Inbetriebnahme-Umfang im letztjährigen Frühjahr.
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Der Gesamtanteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch in Deutschland ist 2023 auf 22 Prozent gestiegen, verglichen mit 20,8 Prozent im Vorjahr. Dieser Anstieg ist vor allem auf die Zuwächse der Erneuerbaren in den Sektoren Strom und Wärme zurückzuführen, während die Gesamtnachfrage nach Energie in allen Sektoren sank. Hauptverantwortlich für diese Entwicklung waren die Windenergie und Photovoltaik, die zusammen drei Viertel des erneuerbaren Stroms lieferten. Das ist das Ergebnis der Datenanalyse der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik.
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Recht
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Rundbrief-Ausgabe bespricht aktuelle Gerichtsurteile
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Entscheidungsgründe zu Beschränkungen
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Der im April veröffentlichte Rundbrief Windenergie und Recht bespricht acht Gerichtsentscheidungen aus den Bereichen Planungs- und Genehmigungsrecht, Umweltinformationsrecht und Zivilrecht. U.a. behandelt der Rundbrief eine prozessrechtlich einzuordnende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Zielabweichungsverfahren. Das BVerwG entschied, dass auch Umweltvereinigungen gegen die Zulassung einer Zielabweichung klagen können, wenn an deren Stelle eine Änderung des Regionalplans mit Umweltprüfung erforderlich gewesen wäre.
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Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlichte die Entscheidungsgründe zu seinem Urteil aus dem Dezember 2023, wonach artenschutzrechtliche Beschränkungen für den Betrieb von Windenergieanlagen auch nachträglich zulässig sind. In dem Revisionsverfahren hatte das Gericht entschieden, dass immissionsschutzrechtliche Genehmigungen eingeschränkten Bestandsschutz bieten. Die Naturschutzbehörde kann demnach bei Änderungen der Sach- und Rechtslage aktiv werden, außer wenn sie zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung die Sach- und Rechtslage falsch eingeordnet hat.
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Natur- und Artenschutz
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Rundbrief zum Artenschutz bei WEA-Planung
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Windenergieanlagen in Schutzgebieten - geht das?
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Im März 2024 diskutierten rund 40 Interessierte aus der Fachwelt des Artenschutzes über technische Systeme zum Kollisionsschutz und deren Anwendung unter dem novellierten BNatSchG sowie dem WindBG. Die FA Wind organisierte dafür eine Fachveranstaltung, den Runden Tisch Artenschutz. Weiterhin thematisiert wurden bei dem Austausch aktuelle Rechtsprechung zum Artenschutz und die Probabilistik. Die Beiträge und Gespräche dokumentiert der im April veröffentlichte Rundbrief Artenschutz. Ziel dieser Dokumentation ist es, eine breitere Leserschaft über Erfahrungen aus Forschung und Praxis zu informieren.
In diesem Jahr ist noch eine zweite Ausgabe des Rundbriefs geplant.
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Ob Planungs- und Genehmigungsbehörden Flächen zur Nutzung der Windenergie in Schutzgebieten ausweisen bzw. genehmigen können, hängt von gesetzlichen Regelungen zum Schutz von Natur und Landschaft ab. Das Hintergrundpapier "Windenergienutzung und Gebietsschutz" gibt einen umfassenden Überblick über die bundesgesetzlichen Regelungen und die landesplanerischen Vorgaben für Schutzgebiete, die in den 16 Bundesländern gelten. Es geht auf die spezifischen Anforderungen für unterschiedliche Schutzgebietskategorien ein, darunter Naturschutzgebiete, Biosphärenreservate, Landschaftsschutz-Gebiete, Natura-2000-Gebiete. |
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Artenschutzprüfung während der WEA-Genehmigung
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Feldermausschutz: Forschung zur Signifikanzschwelle
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Bei der Genehmigung von Windenergieanlagen prüfen Genehmigungsbehörden, ob die Vorgaben des Artenschutzrechts eingehalten werden. Ob Behörden dies nach den Regelungen des BNatSchG oder auch des WindBG prüfen, ist abhängig vom Standort einer beantragten Windenergieanlage, vom Datum des Genehmigungsantrags und von der Entscheidung des Vorhabenträgers. Den Prüfprozess bildet ein neues Prüfschema ab.
Ein zweites Prüfschema zeigt übersichtlich, wie die modifizierte artenschutzrechtliche Prüfung nach § 6 WindBG abläuft.
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Um die Gefährdung von Fledermäusen durch neue Windenergieanlagen zu minimieren, hatte das BfN ein Forschungsprojekt initiiert, in dem Forschende zur Signifikanzschwelle arbeiten: Sie legt fest, wie viele tote Fledermäuse pro Anlage und Jahr akzeptabel sind. Das Ergebnispapier schlägt nun einen bundeseinheitlichen Signifikanzschwellenwert von < 1 Tier pro Anlage und Jahr vor. Die Autorinnen und Autoren empfehlen das ProBat-Tool, um Betriebszeitenkorrekturen auf Basis der gemessenen Fledermausaktivitäten zu berechnen.
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Beteiligung |
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Öffentlichkeitsbeteiligung bei Windenergieprojekten
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Infomaterial für Kommunen zur WEA-Planung
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Welche Formen der frühzeitigen, informellen Öffentlichkeitsbeteiligung eignen sich, um die Planung von Windenergieanlagen zu begleiten? Die FA Wind hat Antworten zusammengetragen, indem sie Interviews, einen Workshop sowie zwei Online-Gruppendiskussionen durchgeführt hat. Den Abschluss des praxisorientierten Austauschs bildete ein Fachaustausch mit ca. 50 Teilnehmenden im März 2024. Die gehaltenen Vorträge stehen zum Download bereit. Demnächst fasst eine Publikation die Empfehlungen zusammen. |
Die bayrische Landesenergieagentur LENK hat in den vergangenen Monaten verschiedene Informationsangebote für Kommunen veröffentlicht. Diese unterstützen dabei, bei entstehenden Windenergieprojekten Gestaltungspotentiale zu identifizieren, zu sichern und zu nutzen. Die Leitfäden sind für Kommunen im gesamten Bundesgebiet relevant und inhaltlich gut übertragbar. Empfehlenswert sind insbesondere die Broschüren zu Flächenpooling und Interessenbekundungs-Verfahren sowie ein Dialogleitfaden.
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Wind im Wald
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Rückbau |
Windenergienutzung auf Forstflächen
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WEA-Recycling und zukünftige Entwicklungen
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Welche rechtlichen und planerischen Aspekte bei der Standortsuche auf Forstflächen sowie bei der Genehmigung von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind, ist Gegenstand der 9. Auflage des FA Wind-Hintergrundpapiers „Entwicklung der Windenergie im Wald - Ausbau, planerische Vorgaben und Empfehlungen für Windenergiestandorte auf Forstflächen in den Bundesländern“. Das Papier informiert über den Ausbaustand der Windenergienutzung bis Ende 2023 in den einzelnen Bundesländern. 2.450 Windenergieanlagen mit knapp sieben Gigawatt Leistung wurden Ende 2023 auf forstwirtschaftlich genutzten Flächen betrieben, was elf Prozent der installierten Gesamtleistung entspricht.
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Nicht nur die Fachöffentlichkeit beschäftigt sich damit, wie gut Windenergieanlagen recycelbar sind und welche Umweltauswirkungen der Rückbau hat. Fakt ist, dass sich weit über 90 Prozent recyceln und als Sekundärrohstoffe wiederverwerten lassen. Stahl und Beton stellen den Großteil der Masse dar und sind normalerweise unproblematisch zu verwerten. Die FA Wind hat im November 2023 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Windenergiewirtschaft, Politik und Verwaltung sowie Verbänden beim Fachaustausch Rückbau und Recycling zusammengeführt. Eine Dokumentation zeigt ihren aktuellen Wissensstand mit seinen vielfältigen Facetten. |
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Solar
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Genehmigung
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Bundestag verabschiedet Solar-Paket I
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Studie: Fast jedes Windrad von Abschaltauflagen betroffen
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Das Solarpaket I wurde im April vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Das Paket sieht unter anderem naturschutzfachliche Mindestkriterien für Solarparks vor. Aufgeständerte Agri-PV-Anlagen bekommen zusammen mit schwimmenden, Parkplatz- und Moor-PV-Anlagen ein eigenes Segment im Rahmen der Freiflächen-PV-Anlagen.
Ziel der Bundesregierung ist es, mehr PV-Leistung aufzubauen: Ab 2026 soll der jährliche Ausbau 22 GW erreichen. Bis 2030 sind 215 GW das Ziel. Der Zubau soll sich etwa zur Hälfte aus Freiflächen und zur anderen Hälfte aus Dachanlagen ergeben.
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In welchem Umfang betriebsbeschränkende Nebenbestimmungen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen zum Tragen kommen, hat die Stiftung Umweltenergierecht untersucht. Bei 94 Prozent der zwischen 2014 und 2019 bundesweit zugelassenen Anlagen werden Abschaltauflagen im Genehmigungsbescheid festgeschrieben. Die Beschränkungen zum Schutz bedrohter Vogel- und Fledermausarten sowie vor Lärm und Turbulenzwirkungen nahmen im Untersuchungszeitraum tendenziell zu. Auch einen Anstieg der Abschaltauflagen von Nord nach Süd stellte das Forscherteam fest.
freut sich auf die Zusammenarbeit.
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Willkommen im Team! Paulina Neidert
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Neues Förderndes Mitglied C.A.R.M.E.N. e.V.
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Paulina Neidert arbeitet seit Dezember 2023 als studentische Mitarbeiterin in der Geschäftsstelle. Sie studiert Global Change Management an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde. Sie unterstützt die Datenrecherche.
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C.A.R.M.E.N. e.V., das Centrale Agrar-Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk, ist neues Fördermitglied. Der Verein bietet unterschiedliche Dienstleistungen für Land- und Forstwirtschaft, Kommunen und öffentliche Hand sowie Wissenschaft an. |
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Wir freuen uns darauf, mit Ihnen in Austausch zu treten. Uns ist dabei wichtig, dass dieser Dialog stets respektvoll und höflich gestaltet ist.
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Die FA Wind wird zukünftig zweimal im Jahr den Rundbrief Windenergie und Artenschutz veröffentlichen. Er informiert über den aktuellen Wissenstand und bespricht relevante Gerichtsentscheidungen. Abonnieren Sie den Rundbrief! |
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Ausgabe Mai 2024
Bildquellen (von links oben nach rechts unten):
(1) Jens Meier / BWE, (2) Michael Fortsch / unsplash, (3) FA Wind und Solar, (4) Gerd Altmann /
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Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an die Redaktion unter post[at]fa-wind.de.
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Impressum
Fachagentur zur Förderung einer natur- und umweltverträglichen Nutzung der Windenergie an Land und der Solarenergie e.V.
Fanny-Zobel-Straße 11, 12435 Berlin
T +49 30 64 494 60-60
post[at]fa-wind.de
www.fachagentur-windenergie.de
Rechtsform
Die Fachagentur zur Förderung einer natur- und umweltverträglichen Nutzung der Windenergie an Land und der Solarenergie e.V. ist ein gemeinnütziger Verein. Er
ist eingetragen beim Amtsgericht Charlottenburg, VR 32573 B.
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