Praxishilfe zum Repowering in der Planung
Dem Repowering von Windenergieanlagen an Land wird zur Erreichung der energie- und klimaschutzpolitischen Ziele eine große Bedeutung zugeschrieben. Zum einen sind altbewährte Standorte oft in der Bevölkerung gut akzeptiert und es kann dort vergleichsweise kurzfristig die installierte Leistung der Windenergieanlage erhöht werden. Zum anderen kann Repowering genutzt werden, um Standorte anzupassen und neu zu ordnen.
Die im November 2023 veröffentlichte Praxishilfe des Umweltbundesamtes soll Planungsträgern sowohl auf kommunaler als auch auf regionaler Ebene dabei unterstützen, die ihnen übertragenen Aufgaben im Rahmen der räumlichen Steuerung zu erledigen. In der Veröffentlichung wird darauf eingegangen, wie die Umsetzung von Repoweringvorhaben planerisch gefördert werden kann und wie dem Anliegen zur Steuerung auch nach den erfolgten Rechtsänderungen noch nachgekommen werden kann. Zudem wird aufgezeigt, in welchen Fällen der Gesetzgeber bereits abschließende Entscheidungen und Regelungen getroffen hat, die planerisch nicht mehr beeinflusst werden können.
Der noch sehr junge Rechtsrahmen führt dazu, dass viele Rechtsfragen zu einzelnen Bestimmungen noch nicht abschließend geklärt sind. Die Praxishilfe kennzeichnet diese Bereiche und macht Problemfelder auch dort transparent, wo für die bestehenden Unsicherheiten keine abschließenden Lösungen angeboten werden können. In Einzelfällen beinhaltet die Praxishilfe Hinweise, wie das geltende Recht zu verstehen ist und zeigt die Folgen für die planerische Steuerung in Abhängigkeit davon auf.